Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma "kuechenplanung.net" Diese AGB
sind Bestandteil aller Verträge und Aufträge, die mit "kuechenplanung.net"
zustande kommen.
1. Auftragserteilung, Auftragsbeginn, Auftragsfertigstellung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form (per Post oder eMail) erfolgen.
Bestellungen des Auftraggebers werden von "kuechenplanung.net" durch schriftliche
Auftragsbestätigung per eMail oder Post angenommen. Bestellungen bzw.
Auftrags-Erteilungen in elektronischer Form (per eMail oder Formularversand über
unsere Homepage) sind auch ohne Unterschrift gültig.
"kuechenplanung.net" ist
für das Zustandekommen eines rechtlich wirksamen Vertrages verpflichtet, bei
Auftragsannahme dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung per eMail zu erteilen,
die keinerlei Form bedarf.
Vor der Beauftragung bzw. Auftragsvergabe an
"kuechenplanung.net" wird zwischen dem Kunden und "kuechenplanung.net" ein Termin
zur Fertigstellung des jeweiligen Auftrags vereinbart, der für
"kuechenplanung.net" bei der Erbringung der Leistung bzw. Fertigstellung des
jeweiligen Auftrags verpflichtend ist.
Bei durch "kuechenplanung.net"
verursachter Verzögerung oder Verspätung des Termins zur Fertigstellung bzw. des
Termins zur Erbringung der jeweiligen Leistung ist "kuechenplanung.net"
verpflichtet, dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen und ihn über die Dauer
der Verspätung aufzuklären. Bei einer Verspätung von mehr als 10 Tagen ist der
Kunde berechtigt, einen von "kuechenplanung.net" festgelegten Prozentsatz als
Rabatt auf die jeweilige verspätete Leistung zu fordern. Dieser Prozentsatz wird
je nach Priorität des Fertigstellungstermins und nach der Höhe der entstandenen
Verzögerung von "kuechenplanung.net" festgelegt. Ebenso wird bei durch den Kunden
verursachter Verspätung des Fertigstellungstermins bzw. Verzögerung / Verspätung
der zu erbringenden Leistung, welche direkt oder indirekt durch den Kunden
verursacht wird, ein Preisaufschlag von 10% des Auftragswertes fällig, der mit
Zahlung der Rechnung der jeweils zu erbringenden bzw. erbrachten Leistung durch
den Kunden zu entrichten ist. Dies trifft dann zu, wenn die Entwicklung des
Auftrags dadurch aufgehalten wird, dass der Kunde wichtige Materialien wie z.B.
für den Auftrag erforderliche Grundrisse, Maße oder weitere Inhalte, ohne die
die Auftragsentwicklung nicht fortgesetzt werden kann, verspätet an
"kuechenplanung.net" weiterleitet und dadurch der Fertigstellungstermin erheblich
verzögert wird.
Nicht davon betroffen sind Verzögerungen, die durch
Dritt-Anbietern oder höhere Gewalt direkt oder indirekt verursacht werden.
1a. Persönliche Auftragserteilung, Übergabe / Versand von Unterlagen zur
Entwicklung eines Auftrags
Bei einer persönlichen Beratung vor Ort oder in den
Räumlichkeiten von "kuechenplanung.net" bedarf der Auftrag
und/oder die Bestellung keiner schriftlichen Form. Zur
verbindlichen Beauftragung/Bestellung genügen hier die im Rahmen
der persönlichen Besprechung bzw. Beratung übergebenen
Manuskripte, Unterlagen, Fotos, Auflistungen und schriftliche
Informationen, die auf ausdrücklichem Hinweis des Kunden dem
Zwecke dienen sollen, den Auftrag nach Vorstellungen des
Auftraggebers zu entwickeln und fertig zu stellen. Sollte eine
persönliche Beratung aufgrund zeitlicher oder örtlicher bzw.
geografischer Einschränkungen nicht oder nur mit
kostenpflichtigen zusätzlichen Aufwand realisierbar sein, so
genügt auch der elektronische Versand oder der Versand auf dem
Postweg von o.g. schriftlichen Informationen, Inhalten oder
Unterlagen, wenn der Auftraggeber diese der Firma
"kuechenplanung.net" ausschließlich zur erfolgreichen Realisierung
des jeweiligen Auftrags sendet und ausdrücklich darauf hinweist,
dass diese dem Zweck der erfolgreichen Realisierung des Auftrags
bzw. der erfolgreichen Abwicklung der Bestellung dienen.
Voraussetzung für die Verbindlichkeit eines solchen Auftrags /
einer Bestellung sind schriftliche Informationen in digitaler
Form oder auf Papier, die während einer Beratung oder nach einer
Beratung übersandt / übergeben werden.
1b. Individuelle Leistungen
Bei Leistungen, die individuell nach Wunsch des Auftraggebers entwickelt werden
ist nach Arbeitsbeginn kein Widerruf im Sinne einer Stornierung möglich, da nach
Beginn der Arbeiten bereits Arbeitsstunden angefallen sind. Sollte aus
verschiedenen Gründen seitens des Kunden kein Interesse mehr an der
Fertigstellung des Auftrags bestehen - wie zB. bei Nichtzustandekommen des Miet-
oder Kaufvertrages für die/das Wohnung/Haus, - ist dies der Firma
"kuechenplanung.net" vom Kunden schriftlich mitzuteilen - auch, wenn dies bereits
vorher telefonisch oder per eMail mitgeteilt wurde. In diesem Fall werden dem
Kunden lediglich die bisher angefallenen Kosten in Rechnung gestellt. Eine
Einstellung der Arbeiten am jeweiligen Kundenauftrag erfolgt sofort nach Eingang
der schriftlichen Erklärung zur Einstellung des jeweiligen Auftrags / Projekts
und Empfangsbestätigung seitens "kuechenplanung.net", die keinerlei Form bedarf.
Die schriftliche Erklärung ist per eMail an info@kuechenplanung.net zu senden.
In
jedem Fall erfordert - unabhängig von der Versandart - die Einstellung des
Auftrags eine Erklärung seitens des Kunden, die von "kuechenplanung.net" bestätigt
werden muss.
2. Angebote
Alle auf dieser Website angebotenen Dienstleistungen von "kuechenplanung.net" sind
freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber dieses Online-Angebots bzw. dieser
Webseiten behält sich das Recht vor, Angebote und Anfragen ohne Angabe von
Gründen abzulehnen, da sie nach Ermessen von "kuechenplanung.net" rechtswidrig
oder verboten sind und / oder nicht realisierbar sind. Ebenso ist das Recht
vorbehalten, aufgrund momentaner Auftragslage und Auslastung Preise zu erhöhen
oder zu senken. Dies wird dem Kunden bei Feststellen dieses Sachverhalts vor
Auftragsbeginn bzw. vor Beginn der Leistungen die zusätzlich berechnet werden
fernmündlich oder schriftlich mitgeteilt und erst nach ausdrücklicher,
schriftlicher Einverständnis des Kunden umgesetzt.
3. Preise
Alle auf dieser Website genannten Preise, einschließlich die auf
Kundenanfragen per eMail, telefonisch oder per Post
übermittelten Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer, die auf allen Rechnungen separat ausgewiesen
wird. Alle Preise sind ohne Abzug fällig, sollte auf der Rechnung nichts anderes vermerkt
sein. Wird ein Skonto angeboten, ist dies auf der Rechnung ausdrücklich
vermerkt.
Alle von "kuechenplanung.net" dem Kunden mitgeteilten Preise sind
Festpreise unter Beachtung von Punkt 7. Bei Aufträgen, bei denen die
tatsächliche Arbeitszeit nicht geschätzt werden kann da der Umfang der Arbeit
nicht festgelegt ist und aufgrund verschiedener Einflüsse variieren kann, wird
ein Stundenpreis festgelegt und nach Arbeitsstunden abgerechnet. Kann kein
Festpreis angegeben werden wird der Kunde hierüber im Voraus informiert.
3a. Rabatte
"kuechenplanung.net" bietet unter Voraussetzung von bestimmten Bedingungen
verschiedene Vergünstigungen an. Die Höhe der Vergünstigungen und/oder der
Umfang des Bonus sind/ist entweder bereits vorher durch bestimmte
Promotion-Aktionen und Vereinbarungen festgelegt oder wird aber von Fall zu Fall
einzeln von "kuechenplanung.net" festgelegt. Ein rechtlicher Anspruch auf eine
Vergünstigung und/oder Bonus besteht - mit Ausnahme der schriftlich
vereinbarten Vereinbarungen mit Kooperationspartnern - in keinem Fall. Bei einer
in Punkt 9. erläuterten Werbung von Neukunden wird von "kuechenplanung.net"
festgelegt, ob die Vergünstigung / der Bonus / der Rabatt zu Gunsten des
Werbenden oder zu Gunsten des Neukunden erbracht wird.
Um eine Vergünstigung
zu erhalten, muss vor Auftragsbeginn entsprechend nachgewiesen werden, dass der Auftraggeber
die Voraussetzungen auf die jeweilige Vergünstigung / den jeweiligen Bonus
erfüllt. Der Nachweis kann als Kopie oder Scan mit Zusendung per eMail erfolgen.
Rabatte gelten ausschließlich - wie auf verschiedenen
Vergünstigungs-Informationen kenntlich gemacht - für von "kuechenplanung.net"
erstellte Produkte und Dienstleistungen. Sollten Rabatte / Vergünstigungen /
Bonus für andere Leistungen als die von "kuechenplanung.net" gelten - wie etwa den
Leistungen von Kooperationspartnern und/oder Dritt-Anbietern - so werden diese
ausdrücklich gekennzeichnet.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von zehn Tagen
ohne Abzug fällig. Anders lautende Vereinbarungen werden als Zusatzpunkt auf der
ausgestellten Rechnung festgehalten.
4a. Verzug, Sperrung
"kuechenplanung.net" behält alle mit sowohl kommerzieller als auch
nicht-kommerzieller Nutzung und Veröffentlichung verbundenen Rechte an allen
geleisteten Diensten, geistigen und künstlerischen Leistungen und ist (zB. bei
Zahlungsverzug) berechtigt, die entwickelte(n) Leistung(en) wieder rückgängig zu
machen und / oder die entwickelte(n) Leistung(en) zu sperren. Nach eingegangener
Zahlung wird die Sperrung wieder aufgehoben und rückgängig gemachte Leistungen
wieder hergestellt.
5. Lieferzeit, Fertigstellung
Liefer- und Fertigstellungstermine bedürfen der Vereinbarung. Die von uns
angegebenen Liefer- und Fertigstellungstermine können - insbesondere bei der
Erstellung von aufwändigen Projekten variieren. Die Angabe der Lieferzeit und /
oder des Fertigstellungstermins ist unverbindlich. Es besteht kein Recht auf
Schadensersatz oder finanzieller sowie sonstiger Ersatz für Schäden aller Art.
Sollte die Lieferzeit von der tatsächlich vereinbarten Lieferzeit abweichen wird
"kuechenplanung.net" dafür Sorge tragen, dass Verzögerungen bzw. Abweichungen von
der Lieferzeit so niedrig wie möglich gehalten werden. Erfahrungsgemäß werden im
Sinne der Kundenfreundlichkeit und Zuverlässigkeit die Aufträge jedoch meist vor
dem Fertigstellungstermin fertig gestellt, da bei der Planung des
Fertigstellungszeitpunkts eventuelle Verschiebungen und Verzögerungen mit
einberechnet werden.
6. Urheberrecht
Das Urheberrecht aller von "kuechenplanung.net" entwickelten
Projekte - dies umfasst sowohl geistige und künstlerische Leistungen als auch
auf Wissen basierende Leistungen - bleibt lt. Urheberrechtsgesetz bei
"kuechenplanung.net".
Dem Auftraggeber werden Nutzungsrechte erteilt, die vor
Auftragsbeginn festgelegt werden.
6a. Vervielfältigung
Von "kuechenplanung.net" entwickelte geistige und/oder künstlerische Leistungen
dürfen nur für den vor Auftragsbeginn vereinbarten Zweck genutzt werden. Das
Vervielfältigen des künstlerischen und geistigen Eigentums zum Zwecke der
Gewinnbringung - in anderen Worten: das Kopieren und Weiterverkaufen - ist nur
dann gestattet, wenn dies vor Auftragsbeginn ausdrücklich schriftlich festgelegt
wird. Das unberechtigte Kopieren, Verkaufen, mehrmalige Verwenden ist nur nach
ausdrücklicher Genehmigung gestattet und wird anderenfalls strafrechtlich
verfolgt.
6b. Nutzungsrecht
Der Auftraggeber erhält je nach vorheriger Vereinbarung die vollen
Nutzungsrechte über die von ihm beauftragten und von "kuechenplanung.net"
erstellten Produkte und erbrachten Leistungen oder lediglich ein beschränktes
Nutzungsrecht. Die Übergabe bzw. Abtretung der jeweils zutreffenden
Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der erbrachten Leistung
an "kuechenplanung.net". Bis zur vollständigen Zahlung ist "kuechenplanung.net"
berechtigt geleistete Dienste rückgängig zu machen und / oder diese in der
Nutzung und / oder in anderen Bereichen einzuschränken.
7. Korrekturen / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen sind im Angebotspreis enthalten, soweit sie 5% der
Auftragskosten nicht überschreiten. Dies betrifft Änderungen, die bis zum
Fertigstellungstermin mitgeteilt und / oder durchgeführt werden. Bei
Überschreitung wird der Auftraggeber im Voraus informiert und darüber
aufgeklärt. Ein Bescheid des Auftraggebers über gewünschte Änderungen oder
Beanstandungen muss schriftlich per Post oder eMail erfolgen, für mündlich oder
fernmündlich abgegebene Änderungswünsche kann keine Gewährleistung übernommen
werden.
Sollte die Änderung einen Mehr-Aufwand und somit einen
Preis-Aufschlag mit sich ziehen, wird der Auftraggeber im Voraus hierüber
informiert und erst nach Einverständnis bzw. Einwilligung des Auftraggebers
diese Änderungen vorgenommen.
8. Entwürfe
Bei vielen von "kuechenplanung.net" erstellten Dienstleistungen werden / wird für
den Auftraggeber zur besseren Vorstellung des tatsächlich fertiggestellten
Auftrages ein oder mehrere Entwürfe entwickelt, wobei sich der Auftraggeber für
eines dieser Entwürfe entscheidet. Der Auftrag wird auf Basis dieses vom
Auftraggeber ausgewählten Entwurfes weiterentwickelt. Die verschiedenen
Beispiele werden dem Kunden lediglich zur internen Ansicht bzw. Vorführung
gegeben, wobei "kuechenplanung.net" das volle Urheberrecht und alle Nutzungsrechte
behält. Die Vervielfältigung, Weiterverarbeitung und / oder -entwicklung,
anderweitige Verwendung bzw. Verwendung im Internet, auf Datenträgern,
Printmedien und alle vergleichbaren Medien und Gegenständen, die der
Öffentlichkeit zusichtlich und/oder zugänglich sind, ist nicht gestattet.
9. Partnerprogramm
"kuechenplanung.net" bietet seinen Kunden ein Partnerprogramm nach dem Schema
"Kunde wirbt Kunde". Hierbei erhält ein Bestandskunde von "kuechenplanung.net" für
die Werbung eines Neukunden einen festgelegten Prozentsatz des Auftragswerts der
von "kuechenplanung.net" erstellten Produkte als Provision vergütet. Voraussetzung
hierfür ist, dass der neu geworbene Interessent als Vermittler den Namen des
Bestandskunden bei der ersten Kontaktaufnahme mit "kuechenplanung.net" nennt. Der
Anspruch auf eine Provisionierung verfällt, wenn "kuechenplanung.net" erst nach
Angebotserstellung der Name des Werbenden vom Neukunden / Interessenten
mitgeteilt wird.
9a. Neukundenwerbung
Bei Werbung eines Neukunden, der die Voraussetzungen einer Vergünstigung / eines
Bonus / eines Rabatts erfüllt ist Punkt 3a. zu beachten.
10. Haftungsausschluss
"kuechenplanung.net" übernimmt keine Haftung für die Inhalte der für die
Auftragserstellung vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten (digitalen)
Materialien und / oder Fotos, Grafiken, Texte und vergleichbare Materialien und
geht davon aus, dass der Auftraggeber die überlassenen Materialien auf ihre
inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat und selbst die vollen Urheber-
und Nutzungsrechte darüber besitzt.
11. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht "kuechenplanung.net" von sämtlichen Ansprüchen Dritter
hinsichtlich der überlassenen Daten, Materialien und Inhalten frei, die
"kuechenplanung.net" für die Auftragserstellung vom Auftraggeber erhält.
"kuechenplanung.net" geht davon aus, dass der Kunde die vollen Urheberrechte über
die zugesandten Materialien und/oder Inhalte besitzt, handelt lediglich im
Auftrag des Auftraggebers und haftet nicht bei Schadensersatzansprüchen Dritter.
Soweit Daten an "kuechenplanung.net" - gleich in welcher Form - übermittelt
und/oder ausgehändigt werden, stellt der Kunde lediglich Sicherheitskopien her,
da er das Urheberrecht über die zugesandten Produkte besitzt.
12. Datenschutz
"kuechenplanung.net" ist verpflichtet vertrauliche Daten , die zur
Auftragserstellung dienen, streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich
zum Zweck der Fertigstellung des jeweiligen Auftrags zu nutzen. Nach
Fertigstellung des mit den jeweiligen Daten zusammenhängenden Auftrags ist
"kuechenplanung.net" verpflichtet, die Daten aus seinem Besitz zu entfernen,
sofern keine weitere Bearbeitung in Aussicht steht, für die die Daten nochmals
benötigt werden.
12a. Datenschutz, IP-Adresse
"kuechenplanung.net" bietet auf seinen Internet-Seiten für den Interessent die
Möglichkeit, über sogenannte Kontaktformulare via eMail Kontakt aufzunehmen.
Diese Kontaktformulare dienen ausschließlich der Kontaktaufnahme mit
"kuechenplanung.net".
Um den Missbrauch der Kontaktformulare zu vermeiden, wird
mit Versand des Kontaktformulares die jeweilige IP-Adresse an "kuechenplanung.net"
gesandt.
Es kann keine Gewährleistung und/oder Haftung für die per eMail
zugestellten Daten übernommen werden, da "kuechenplanung.net" zwar Sorge dafür
trägt, dass die eMails vertraulich behandelt werden, jedoch der eMail-Versand
nicht sicher ist und im schlimmsten Falle ausspioniert werden könnte. Für eine
sichere Übermittlung von vertraulichen Daten und Codes ist ein Versand per Post
und/oder Einschreiben unverzichtbar.
13. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen / Regelungen
rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen /
Bestimmungen / Regelungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarung /
Bestimmung / Regelung muss durch eine rechtswirksame Vereinbarung / Bestimmung /
Regelung, die den gleichen Sinn und Zweck hat, ersetzt werden.